10 Jahre parlamentarische Kooperation zwischen Mosambik und Österreich
Der Parlamentarische NordSüdDialog (PNSD) wurde im Jahr 2006 gegründet, da die Notwendigkeit gesehen wurde, partnerschaftliches Denken und Handeln zwischen Ländern und Institutionen im Norden und im Süden zu stärken, um die mannigfaltigen Entwicklungsherausforderungen gemeinsam angehen zu können. Gegenseitiges Verständnis ist dafür ebenso erforderlich, wie die Schaffung von gesetzlichen, kohärenten Voraussetzungen im Norden wie im Süden.
Der vierte Projektabschnitt des Parlamentarischen NordSüdDialogs zwischen dem österreichischen Parlament und der Assembleia da República (AR) von Mosambik war die finale Phase der Zusammenarbeit (2013-2016). Die langjährige Partnerschaft brachte einige wesentliche Ergebnisse und Erfahrungen mit sich.
In der Kooperation mit dem Partnerparlament von Mosambik kristallisierten sich bald zwei thematische Bereiche heraus, in denen die Projektaktivitäten über die Jahre hinweg auf administrativer parlamentarischer Ebene intensiviert wurden, nämlich Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) sowie Öffentlichkeitsarbeit. Der Dialog und die Zusammenarbeit zwischen dem Parlament und der Zivilgesellschaft sind in Mosambik noch unzureichend ausgeprägt, wodurch große Informationsdefizite auf beiden Seiten entstehen. Einerseits sind die Abgeordneten zu wenig über die Bedürfnisse und Anliegen ihrer Wähler_innen informiert, andererseits ist die Zivilgesellschaft zu wenig über Aufgaben und Bedeutung des Parlamentes im Rahmen einer demokratischen Gesellschaft informiert. Durch die intensive Zusammenarbeit der Öffentlichkeitsabteilungen der Partnerparlamente wurde versucht, den Informationsfluss und die Transparenz zu erhöhen, beispielsweise durch ein Konzept für Guided Tours for Children im Parlament.
Mit der Erstellung einer Strategie für IKT im Parlament im Projektzeitraum 2010 bis 2013 hat das NordSüdDialog Projekt einen wichtigen Beitrag für die Effizienzsteigerung der Abläufe im mosambikanischen Parlament geleistet. Die Erstellung einer Strategie war aber nur ein erster Schritt, dem eine gezielte Implementierung der Maßnahmen folgte, welche in der Initialphase durch den Parlamentarischen NordSüdDialog begleitet wurde. Die Kooperation mit (externen) Expert_innen aus dem österreichischen und portugiesischen Parlament war dabei von großer Bedeutung.
Die erwähnten Produkte der Partnerschaft waren Ergebnisse von intensiver Peer-to-Peer Arbeit, Trainings und Workshops in Wien und Maputo. Zudem wurde die Ausstattung des Parlaments im Bereich IKT durch die Ankäufe von Servern und wichtiger Software unterstützt. Regelmäßige Teilnahmen mosambikanischer Abgeordneter an Veranstaltungen des Projekts im österreichischen Parlament ermöglichten einen Austausch auch auf Ebene der parlamentarischen Vertreter_innen.
Seit dem Jahr 2010 wurden die Aktivitäten im mosambikanischen Parlament in Form einer trilateralen Partnerschaft mit dem Parlament von Portugal durchgeführt. Dieses pflegt aufgrund der gemeinsamen Historie enge Beziehungen zur AR und war gerne bereit, sich in die Arbeit des Projekts einzubringen. Dadurch konnten Synergien genutzt werden, die sich positiv auf die Implementierung der Aktivitäten auswirkten.
Nachfolgend sind einige der Aktivitäten näher beschrieben.
June 2016 - On-the-job-Training to enhance productivity
Report by Isabel Nascimento
Developments in the field of ICT are very fast and hence it is necessary that parliamentary staff is constantly trained and updated, as their qualification reflects directly on the productivity of a parliament. On-the-job training meets the aforementioned needs for its practical content and for its conduct in a work context.
Among the objectives of the Mozambican Assembly (AR) is the support of training to meet future technical capacity requirements with the goal that the legislative and control duties of parliament can be effectively supported by ICT.
Thus, an on-the-job training of two technicians from the AR (Isabel Nascimento and Ambrósio Soares) was held in the Portuguese Parliament from the 4th to the 10th of June 2016. The training was part of the activities defined in the trilateral cooperation between the Parliament of Mozambique, Portugal and Austria within the framework of the NorthSouthDialogue programme. The focus of the training was on System Administration and Helpdesk Service.
In the area of System Administration topics of the training were functions, tasks and organization of the systems management team, the general characterization of the virtualization infrastructure of the Parliament, the demonstration of the BEP system, the technical infrastructure of the IT center as well as a visit to the Data Processing Center. Within the area of Helpdesk the design and function of the operating system was discussed. Basically, the help desk is the "face" of the computer center and its management is done using the various systems such as EasyVista. It can be seen as a complementary management support to the user. Topics of the trainings were a. o. the characterization of the Service Desk within the IT Centre of the Parliament, the design and specifications of its functions, the User Portal (EasyVista, ServiceDesk Plus), Remote Control to User (Bongar) and Software management and information.
From the programme's point of view, the objectives were achieved, although this was only one aspect of the real need of the IT staff of the Information Center of the Parliament of Mozambique (CIAR). Other issues of equal and great importance must also be taken into account - in particular the availability of technical infrastructure resources and financial viability. Both aspects make it currently impossible to actually apply all the knowledge acquired and allow good practice in ICT. Here the AR itself needs to strengthen its efforts to achieve the necessary results.
The NorthSouthDialogue programme allowed the acquisition and consolidation of knowledge and practical experience that will give us the possibility of acting in a more autonomous manner and consequently be more attentive to unexpected situations that may arise by responding quickly and appropriately. Thus, the two staff members, Isabel Nascimento and Ambrósio Soares want to thank all the partners within the NorthSouthDialogue programme, the Portuguese and Austrian Parliament but also the Austrian Development Cooperation as the donor, for the support given.
Bessere Kommunikation mit der Bevölkerung durch ICT – Arbeitsbesuch einer Delegation aus Mosambik
Von 18. bis 25. Mai 2016 waren Vertreter_innen des Ausschusses für soziale Angelegenheiten, Frauenfragen und öffentliche Kommunikation der Assembleia da República zu Gast in den beiden Partnerparlamenten in Portugal und Österreich. Ziel der Reise war es eine Übersicht zu den Vorteilen und Herausforderungen der verwendeten ICT-Tools zur Verbesserung der Beteiligung der Öffentlichkeit am parlamentarischen Prozess in beiden Ländern zu erhalten.
Im Vordergrund standen die Fragen nach den nötigen internen Organisationsprozessen, um solche Tools in die parlamentarischen Routine einzubeziehen, welche Voraussetzungen und Ressourcen es zur Implementierung und Nutzung braucht (Finanz-, Hardware, Software, Wartung, personelle Ressourcen) sowie eine Analyse, wie ICT zu einer Änderung in der parlamentarischen Praxis beitragen kann und die Rechenschaftspflicht der Abgeordneten gegenüber ihren Wähler_innen erleichtert.
Im Rahmen des interessanten Austausches und der vielen Gespräche wurde der mosambikanischen Delegation deutlich, dass vor der Implementierung dieser Tools zuerst die IT Infrastruktur konsolidiert sein muss und besonders auch darauf geachtet werden muss, dass genügend Geld und personelle Ressourcen für die Wartung vorhanden sind. Die Delegation wird der Präsidentin der Assembleia, Veronica Macamo, einen Bericht über die Reise mit Empfehlungen für die weiteren Schritte vorlegen. Basierend darauf werden die weiteren Aktivitäten auch im Rahmen der Partnerschaft definiert.
Juni 2014 - Geführte Touren durchs Parlament
Basierend auf einem Programm zur Öffnung des Parlaments hat die Abteilung Öffentlichkeitsarbeit und Internationales damit begonnen, Führungen durch das Parlament für Bürger_innen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen anzubieten. Der Fokus liegt dabei vor allem auf Schülerer_innen der Unterstufen sowie Student_innen der Universität.
Derzeit werden die Touren zwei- bis dreimal in der Woche angeboten, wobei die größte Besucher_innengruppe Schüler_innen in Begleitung ihrer Lehrer_innen darstellen. Die Nachfrage nach Parlamentsführungen ist in letzter Zeit stark angestiegen. Neben den bereits erwähnten Schulklassen gibt es auch Anfragen von zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie von Delegationen aus dem Ausland.
Es wurden neue Konzepte für die Organisation der Führungen erstellt und umgesetzt. Unter anderem werden aktuell jene 4 Mitarbeiter_innen, die bei den Gruppenführungen eingeteilt sind, in den Bereichen geschichtliche Hintergründe des Parlamentarismus in Mosambik und Weg der Gesetzgebung ausgebildet, um auf die Fragen der Besucher_innen noch besser eingehen zu können. Von großer Hilfe ist dabei das Guided Tours Manual, das im letzten Jahr im Rahmen der Partnerschaft mit Mitarbeiter_innen des österreichischen Parlaments erarbeitet wurde.
In Zahlen gemessen stellt sich die Situation wie folgt dar: Von Oktober 2013 bis April 2014 haben 1.015 Personen das Parlament besucht. Die meisten davon waren Schüler_innen. Ein Grund für das große Interesse der Schulen ist, dass die Öffentlichkeitsabteilung des mosambikanischen Parlaments bewusstseinsbildende Kampagnen in Schulen und bei Jugend- und zivilgesellschaftlichen Organisationen durchführt, in denen auf die Bedeutung des Parlaments für die Demokratie hingewiesen wird und bei denen auch informiert wird, wie man Zugang zum Parlament erhält.
Das Feedback der Besucher_innen ist sehr positiv, da sie die Möglichkeit haben, den parlamentarischen Alltag zu erleben und auch etwas über die Geschichte des Parlaments zu erfahren. Die meisten Fragen der Besucher_innen beziehen sich auf den legislativen Prozess, die parlamentarischen Abläufe und die Zusammensetzung der Clubs. Derzeit sind leider noch keine Treffen mit Abgeordneten im Rahmen der Parlamentsführungen vorgesehen, da diese mit ihrer Arbeit in den Wahlkreisen und in den Ausschüssen sehr ausgelastet sind.
Bezüglich der Organisation der Parlamentsführungen muss angemerkt werden, dass es noch ein Defizit gibt hinsichtlich des Fremdsprachentrainings der Mitarbeiter_innen (Englisch und Französisch). Auch eine Kamera für Fotoaufnahmen der Gruppen während der Führungen fehlt noch. Für die Zukunft sind eintägige Demokratieworkshops in den Schulen, die in der Nachbarschaft des Parlaments liegen, geplant. Zudem sollen Grundschulen und höhere Schulen besucht werden. Dies soll Interesse am Parlament wecken und die Besucher_innenzahlen erhöhen.
Wir gehen davon aus, dass Parlamentsführungen in Zukunft eines der wichtigsten Werkzeuge für das Parlament werden, angesichts der Tatsache, dass sie ein effizientes Instrument der Annäherung des parlamentarischen Geschehens an die Bürger_innen und der Bürger_innen an das Parlament darstellen.
März 2014 - IT Implementierung und Training durch Portugal
Basierend auf dem trilateralen Memorandum of Understanding zwischen Österreich, Mosambik und Portugal reisten in der Zeit von 6. bis 14. März 2014 zwei Kollegen der IT Abteilung des portugiesischen Parlaments, Sérgio Andrade und Ruben Camilo, nach Maputo.
Ziel der Reise waren On-the-job technischer Support und Schulung der Kolleg_innen in Mosambik. Die in der gemeinsamen strategischen Planung definierten Arbeiten im Bereich Systemadministration sowie Betrieb und Management von Dienstleistungen wurden vereinbarungsgemäß umgesetzt. Schwerpunkte waren die Installation der neu angekauften Helpdesk-Software und die Schulung der IT Mitareiter_innen im Management von Zwischenfällen und Serviceanfragen. Besonderer Schwerpunkt lag dabei auf der Einführung des ITIL-Framework (Information Technology Infrastructure Library), Betrieb und Wartung der IT-Dienste, sowie Nutzungskonzepte und die daraus resultierenden Vorteile für die Nutzer_innen im Parlament. Die Erweiterung des Wireless Netzwerks, die Auflösung einiger Konfigurationsprobleme und die Verbesserung des zentralen Antivirus-Services waren weitere Aufgaben, die erledigt wurden.
Die Maßnahmen unterstützen die Kolleg_innen in Mosambik dabei, den Abgeordneten und Mitarbeiter_innen eine IT Infrastruktur zu bieten, die ein modernes Parlament benötigt, um seinen Aufgaben gerecht zu werden.
Oktober 2013 - Trilaterale Kooperation im Bereich Öffentlichkeitsarbeit
Mit Beginn der neuen Projektphase des Parlamentarischen NordSüdDialoges erweitert sich die bilaterale in eine trilaterale Kooperation im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit. Der Leiter der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit und Protokoll im mosambikanischen Parlament, Herr Oriel Chemane, war drei Wochen lang zu einem Training im Österreichischen Parlament. Marlene Viegas, eine Mitarbeiterin der Öffentlichkeitsabteilung des portugiesischen Parlaments, kam für ein trilaterales Treffen rund um den Tag der Offenen Tür am 26.Oktober ebenfalls nach Österreich.
Ein Ziel dieser Kooperation ist Parlamentsführungen von Schulklassen als fixes Instrument der demokratiepolitischen Bildung im Rahmen des Unterrichts für Kinder und Jugendliche in und rund um Maputo zu gewährleisten. Der Fokus auf die demokratiepolitische Bildung von Kindern und Jugendlichen in Mosambik ist wichtig, da aktuell 43% der Bevölkerung unter 14 Jahre alt ist. Kinder und Jugendliche sollen – analog zu ihren Kolleg_innen in Österreich und Portugal – hautnah erfahren, welche Aufgaben ein Parlament hat und wie Gesetze entstehen. Ebenfalls analog zum österreichischen Ansatz sollen sie die Möglichkeit haben, Abgeordnete zu treffen und ihnen Fragen zu stellen. Portugal wird sich insbesondere bei der kindgerechten Formulierung von Infobroschüren und Anschauungsmaterial einbringen. Die geographische Einschränkung auf Klassen in Maputo und Umgebung ergibt sich aus den mangelnden finanziellen Mitteln für den Transport und die Übernachtung von Schüler_innen aus weiter entfernten Provinzen. Bei einer Landesfläche von 799.380 km² und einer Nord-Süd Erstreckung von rd. 2.500 km sind Ausflüge in die im Süden situierte Landeshauptstadt für Schulklassen aus dem Norden derzeit unerschwinglich.
Ein zweites Ziel ist die Implementierung eines Tages der offenen Tür im mosambikanischen Parlament bis 2016. Der Tag der Offenen Tür soll es allen Bürger_innen ermöglichen, sich ein Bild von der Arbeit im Parlament zu machen und einen persönlichen Kontakt zu Abgeordneten aber auch Mitarbeiter_innen des Parlaments herstellen. Rein theoretisch gäbe es bereits jetzt die Möglichkeit, das Parlament während der Plenarsitzungszeiten zu besuchen. Davon machen jedoch nur sehr wenige Menschen gebrauch, weil dies einerseits nicht sehr bekannt ist und auch die Art, wie sich das Parlament präsentiert - bewaffnete Türsteher, hohe Mauern und ein Tor – keine Einladung für die Bürger_innen darstellt. Her Chemane hat aus diesem Grund drei Wochen in Österreich verbracht, um ganz konkret mitzuerleben, welche vorbereitenden Maßnahmen die Kolleg_innen hier treffen, um den Tag der offenen Tür erfolgreich zu gestalten und auch zu erfahren, was es bedeutet, ein Parlament für seine Bürger_innen so zu öffnen, dass diese sich wohlfühlen. Treffen mit den maßgeblichen Verantwortlichen in allen Bereichen, ein Führungscoaching sowie das Erleben des Tags der offenen Tür hinter den Kulissen am 26. Oktober standen auf dem Programm.
Basierend auf diesen Informationen konnte Herr Chemane bereits während seines Aufenthalts beginnen, ein Konzept für das mosambikanische Parlament zu entwerfen. In nächsten Schritten soll das Konzept vervollständigt und den Verantwortlichen im mosambikanischen Parlament vorgelegt werden.
Portugal
Für die Implementierung der IT Strategie im mosambikanischen Parlament konnte das portugiesische Parlament als Kooperationspartner gewonnen werden. Bereits im Dezember 2012 unterzeichnete Projektleiterin Jutta Kepplinger ein entsprechendes MoU mit dem stellvertretenden Parlamentsdirektor José Manuel Araújo. Der große Vorteil ist, dass die Trainings direkt in Portugiesisch, der Amtssprache Mosambiks, abgehalten werden können. Schritt für Schritt soll das Partnerparlament so an die modernen IT-Standards angepasst werden, die ein Parlament benötigt, um seinen Aufgaben gerecht zu werden.
Öffentlichkeitsarbeit
Seit Jahren ist das mosambikanische Parlament bestrebt, sein Image in der Bevölkerung zu verbessern und sich „zu öffnen“. Dazu hat das Parlament immer wieder Schulungen von unterschiedlichen Partnerorganisationen eingefordert und auch erhalten. Einige Versuche im Bereich der Parlamentsführungen für Erwachsene und Kinder wurden auch durchgeführt, es mangelte jedoch an einer Strategie in diesem Bereich. Durch die Zusammenarbeit mit der Öffentlichkeitsabteilung des österreichischen Parlaments hat das mosambikanische Parlament begonnen, eine Strategie für eine Öffnung des Parlaments für die Bevölkerung zu erstellen. In der Projektphase 2010 bis 2013 wurde in mehreren Workshops ein Handbuch für „Guided Tours for Children“ erstellt und erste Schritte in Richtung Konzeption eines „Tages der offenen Tür“ („Portas Abertas“) getätigt. Auch hier gilt jedoch, dass die Erstellung einer Strategie nicht ausreichend ist. Folglich wurden weitere Aktivitäten im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit sowie in der Implementierung von Maßnahmen zur Öffnung des Parlaments für seine Bürger_innen vorgesehen. Heute werden beispielsweise Parlamentsführungen für Schulgruppen angeboten; ein Tag der offenen Tür soll im Jahr 2015 erstmals stattfinden.
Kommentar von Oriel Chemane; Leiter der Abteilung Öffentlichkeit und Protokoll im mosambikanischen Parlament*
"Das abgelaufene On-the-job-Training im österreichischen Parlament ist für mich durchwegs positiv abgelaufen und war für mein Wissen und in Bezug auf praktische Erfahrungen in der parlamentarischen Öffentlichkeitsarbeit sehr bereichernd.
In Bezug auf die gesammelten Erfahrungen, gab es einige herausragende Aspekte. Einer davon ist sicherlich das Konzept des „Open House“, das das österreichische Parlament betreibt. Dieses hat eine ganz besondere Bedeutung für die Öffentlichkeit, aber auch für die Institution Parlament. Ich konnte die professionelle Organisation von Führungen für die breite Öffentlichkeit, aber auch für Schulklassen, inklusive aller Vor- und Nachbereitungsaufgaben miterleben. Dies beinhaltete auch eine Einsicht in die Didaktik der Vermittlung von Demokratie und des Demokratieverständnis bei Kindern und Jugendlichen, die eine optimale Form des Kontakts mit Kindern und Jugendlichen gewährleistet.
Wichtig war für mich auch das Erleben des Zusammenspiels der beteiligten Abteilungen, inklusive des Besucherzentrums, der protokollarische Umgang der Präsidentschaftskanzlei mit dem Konzept des „Open House“ und der praktizierte partizipative Führungsstil, insbesondere beim Management von Projekten und Humanressourcen.
Als mögliche Szenarien der Umsetzung meiner Erfahrungen sehe ich nach diesem Training die Konzeption eines Tages der offenen Tür im mosambikanischen Parlament, mit dem Schwerpunkt auf Führungen für die allgemeine Öffentlichkeit und auf eine Demokratieausstellung für Kinder und Jugendliche. Dazu ist natürlich eine Anpassung an die Realität im mosambikanischen Parlament notwendig, insbesondere in der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit und Protokoll. Es gilt, die Organisation von Führungen und die generelle Event-Organisation klar zu verbessern, sich abteilungsübergreifend verstärkt zu vernetzen und auch das Know How der einzelnen Mitarbeiter_innen zu erhöhen. Entsprechende Schulungen in Bezug auf konkrete Fragen der Organisation und Umsetzung von Führungen ist notwendige Voraussetzung – auch um Workshops zur Demokratie und einen Tag der offenen Tür zu einem regelmäßigen Event werden zu lassen.
Mit der Unterstützung, die uns im Rahmen des Parlamentarischen NordSüdDialogs durch die Kolleg_innen vor allem aus Österreich, aber auch aus Portugal gewährt wird, bin ich jedoch zuversichtlich, diese Herausforderungen meistern zu können."
*Aus dem Portugiesischen übersetzt.
