Mit Jänner 2017 startete eine Zusammenarbeit zwischen der National Assembly of Zambia und dem Österreichischen Parlament im Rahmen des Projektes Parlamentarischer NordSüdDialog. Die Schwerpunkte der Kooperation und das Arbeitsprogramm wurden bereits im Laufe des Jahres 2016 gemeinsam festgelegt. Alle Aktivitäten wurden unter Berücksichtigung der Gesamtstrategie des sambischen Parlaments für die Jahre 2015 bis 2019 erstellt und sollen zur Realisierung der Vision der National Assembly of Zambia beitragen: „To be a model legislature for democracy and good governance“.

Als ein Schwerpunkt kristallisierte sich rasch der Bereich ICT heraus. Die vorhandenen Strukturen und Ressourcen des sambischen Parlaments bilden prinzipiell eine gute Ausgangsbasis, jedoch erfüllen sie nicht die wachsenden Ansprüche und Bedürfnisse eines modernen parlamentarischen Arbeitsalltags. Sowohl im Bereich der internen Datenübermittlung und des Informationsflusses als auch in Bezug auf die Kommunikation mit den Wähler_innen und Möglichkeiten der aktiven Beteiligung von Bürger_innen an parlamentarischen Prozessen ist noch viel Spielraum nach oben.

Unter der Ägide von Peter Reichstädter, Leiter der Abteilung Informationstechnologie, wird bis Jahresende 2019 eine ICT Strategie erarbeitet, in der Vision, Mission und die Ziele definiert werden. Darauf aufbauen soll der Implementierungsplan erstellt werden. Bereits im Vorjahr wurden gemeinsam erste vorbereitende Schritte gesetzt. Nun fand von 14. bis 22. Februar im Rahmen eines Arbeitsbesuches in Lusaka der erste Workshop statt. Gemeinsam mit der Projektkoordinatorin des Parlamentarischen NordSüdDialog, Jutta Kepplinger, moderierte Peter Reichstädter den Workshop und stand auch als Ressource Person zur Verfügung.

Der Kreis der Teilnehmer_innen setzte sich einerseits aus leitenden Mitarbeiter_innen der verschiedenen Abteilungen, Abgeordneten aber auch aus IT Expert_innen von Smart Zambia, einer Regierungsinstitution zur Förderung von e-governance, zusammen. Der Stellvertretende Parlamentsdirektor Roy Ngulube betonte in seiner Eröffnungsrede, dass der IT eine wichtige Bedeutung zukommt, wenn es darum geht das Parlament näher an die Menschen zu bringen. Und auch Dr Martine Mtonga, Permanent Secretary and Nationaler Koordinator von Smart Zambia hielt fest, dass es wichtig ist das Service für die Bürger_innen auszubauen und zu verbessern. In einem sehr intensiven Prozess konnten während des 4-tägigen Workshops Vision, Mission und Unterziele definiert werden. Gemeinsam mit einem Core-Team, das aus Mitarbeiter_innen der IT Abteilung des sambischen Parlaments besteht wird Peter Reichstädter nun an dem Dokument weiterarbeiten.

Der Besuch war aber auch für die Arbeit im Österreichischen Parlament von Interesse. Die National Assembly verfügt seit vorigem Jahr über ein elektronisches Abstimmungssystem im Plenarsitzungssaal und seit Jahresbeginn über ein eigenes Parlamentsfernsehen. Entsprechende Informationen über beide Systeme wurden vom sambischen Partner zur Verfügung gestellt.

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In Vorbereitung auf die Ausarbeitung eines neuen ICT Masterplans besuchten die stv. Leiterin der IT Abteilung des sambischen Parlaments, Mwango Sharpe, und ihr Kollege, Systemanalist David Mulenga, e-Governance Institutionen in Tallinn.

Estland ist europaweit Vorreiter in Sachen elektronische Partizipation und Verwaltung. Initiiert wurde der Besuch im Rahmen des Parlamentarischen NordSüdDialoges vom Leiter der IT Abteilung des Österreichischen Parlaments, Peter Reichstädter. Während ihres 4-tägigen Arbeitsaufenthaltes diskutierten die sambischen Kolleg_innen mit dem Leiter für Informationstechnik der Estnischen Regierung, Siim Sikkut, über Schnittstellen zwischen Regierung und Parlament im e-Law Bereich.

Als Gäste der e-Governance Academy präsentierte ihnen u.a. GF Arvo Ott die Erfahrungen mit e-Governance Tools in Estland. Besonders interessant gestaltete sich der Vortrag von Liia Hänni, ehem. Reformministerin, ehem. Mitglied des Estnischen Parlaments und Mitglied des ersten Verfassungsausschusses nach der Unabhängigkeit 1992. Aktuell ist sie Beraterin der Estnischen Präsidentin in Sachen e-Demokratie. Dr. Hänni setzte sich in ihren beiden Vorträgen sehr intensiv mit den Themenbereichen Transparenz, Rechenschaftspflicht und Kommunikation auseinander und wie diese durch neue Anwendungen im IT Bereich forciert werden können.

Neben einem Besuch bei Prof. Robert Krimmer an der technischen Universität von Tallinn, der die IT Mitarbeiter_innen über das von der Europäischen Kommission im Jänner 2017 lancierte Prinzip „Once Only“ informierte, stand natürlich auch ein Austausch mit den Kolleg_innen des estnischen Parlaments, dem Riigikogu, auf der Agenda. Hier wurde vor allem über die Verbesserung interner Abläufe, das EDV System im Plenarsaal und die Adaptierung der Website gesprochen. Den Abschluss des Besuches bildete ein halbtägiger Workshop mit Peter Reichstädter und PNSD Projektleiterin Jutta Kepplinger zur Vorbereitung der nächsten Schritte zur Ausarbeitung des neuen ICT Masterplans.