Seit dem Jahr 2006 begleitete der Parlamentarische NordSüdDialog (PNSD) langfristige Partnerschaften zwischen dem Osterreichischen Parlament und Nationalen Parlamenten im Südlichen Afrika. Nach 10-jahriger Zusammenarbeit mit der Assembleia da Republica de Mocambique (2006 - 2016) und mit dem portugiesischen Parlament (2010 bis 2016) wurde ab 2016/17 bis Ende 2019 eine Kooperation mit der National Assembly of Zambia umgesetzt.

Initiiert wurde der Parlamentarische NordSüdDialog im Jahr 2006 von der Abg.z.NR a.D. Inge Jäger unter dem damaligen Präsidenten des Nationalrats Andreas Khol. Angelpunkt des Projektes war immer der Gedanke, dass Friede, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in allen Ländern Grundvoraussetzungen für eine positive gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung sind. Parlamente sind durch ihre demokratiepolitisch wichtigen Funktionen als legislative, kontrollierende und repräsentative Instanz zentrale Akteure in diesem Bereich. Zudem spielen sie durch entsprechende Gesetzgebungen eine aktive Rolle bei der Umsetzung internationaler Vereinbarungen, wie z.B. der Sustainable Development Goals (SDGs). Der PNSD wurde von Beginn an von der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) und dem Land Oberösterreich gefördert. Von allen Akteur*innen wurde die Notwendigkeit gesehen, partnerschaftliches Denken und Handeln auf Augenhöhe zwischen Ländern und Institutionen im Norden und im Süden zu stärken. 

Gegenseitiges Lernen

Die Besonderheit des Projektes lag in seinem Ansatz der langfristigen Partnerschaft und dem verwendeten Peer-to-Peer Ansatz, also einer Methode, die es gleichrangigen Expert*innen in den Parlamenten ermöglichte sich auszutauschen, voneinander zu lernen und Good Practise Modelle in jeweiligen Bereichen vorzustellen und gemeinsam weiterzuentwickeln. Im Rahmen des PNSD wurden gemeinsam Produkte erarbeitet. So leistete das Projekt durch die partnerschaftliche Erarbeitung der IKT- Strategien (Informations-und Kommunikationstechnologien) und der teilweisen Unterstützung in deren Implementierung sowohl für das mosambikanische als auch für das sambische Parlament einen wichtigen Beitrag zur Effizienzsteigerung der Ablaufe innerhalb der Parlamente, zur Digitalisierung der Institutionen, als auch im Bereich des Außenauftritts und der Kommunikation mit der Bevölkerung. Mit den Kolleg*innen aus Mosambik wurde u.a. ein Tag der offenen Tür sowie ein Guided Tours Manual mit Tools und Aktivitäten für Schulgruppen entwickelt. Mit Sambia wurde die Demokratiepolitische Bildungsstrategie „Bringing the Spirit of Democracy to Zambian Learners“ speziell für Schuler*innen entwickelt. Die Strategie beinhaltet Aktivitäten sowohl im Parlament als auch outreach programmes.

Politische Zusammenarbeit

Neben der Kooperation auf Ebene der Beamt*innenschaft gab es auch Kontakte auf politischer Ebene. Abgeordnete gleicher Ausschüsse aus dem österreichischen Parlament und den Partnerparlamenten beschäftigten sich mit den Herausforderungen in ihren Arbeitsbereichen. Mit den Kolleg*innen aus Sambia wurde eine Joint Parliamentary Peer Group gegründet, deren besonderes Augenmerk der Umsetzung des Nachhaltigen Entwicklungszieles 4 "inklusive, gleichberechtigte und hochwertige Bildung für alle“ lag. Neben der Koordination der Arbeit zwischen den Parlamenten war es dem NordSudDialog auch ein großes Anliegen entwicklungspolitische Themen und den Bereich Politikkohärenz in einer Vielzahl an unterschiedlichen Veranstaltungen im Österreichischen Parlament zu diskutieren. In diesem Bereich durfte das Projekt mit vielen NGOs, Expert*innen, Wissenschafter*innen und der Zivilgesellschaft eng kooperieren. Auch Ihnen gilt unser Dank für den konstruktiven Dialog und die gute Zusammenarbeit.

Resümee

In den 13 Jahren seines Bestehens hat der Parlamentarische NordSudDialog viel bewirkt und erreicht und sicherlich dazu beigetragen, die Beziehungen zwischen dem Osterreichischen Parlament und den Partnern in Afrika zu starken und das Bewusstsein für die Bedeutung von entwicklungspolitischer Zusammenarbeit zu erhöhen. Mit großem Bedauern wird daher zur Kenntnis genommen, dass eine weitere Zusammenarbeit nicht mehr gewünscht wird. Der NordSudDialog verabschiedet sich somit nach 13 Jahren Zusammenarbeit und bedankt sich zum Schluss nochmals ganz herzlich bei allen Abgeordneten, Mitarbeiter*innen aller Parlamente und allen Organisationen, die zum Gelingen der Aktivitäten beigetragen haben.